Februar | 2009 | "National Socialist Hardcore" ausschalten!

Ein Neonazi aus Niedersachsen hat sich den Begriff Hardcore
markenrechtlich schützen lassen. Wie aus den Angaben des Deutschen
Patent- und Markeamts hervorgeht, hat der Rechtsextremist Timo
Schubert die Marke eintragen lassen. Allerdings läuft noch eine
Widerspruchsfrist dagegen.

Die Marke Hardcore würde demnach für folgende Bereiche
urheberrechtlich geschützt sein: Banner (Standarten), Baumwollstoffe,
Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge für Kissen, Drucktücher aus textilem
Material, Duschvorhänge aus textilem Material oder aus
Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier), Etiketten aus
Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe,
Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem Material, Anzüge,Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen…

————————————————————-
Informationen von Deutschen Patentamt:
https://dpinfo.dpma.de/> Marken
https://dpinfo.dpma.de/protect/mar.html> Hardcore

Abfragezeitpunkt: 21.02.2009 20:20:49
Registernummer/Aktenzeichen: 302008045099.1
UG01 – Kurzer Überblick
Markentext:
Hardcore
Markenform: Wortmarke
Inhaber: Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40

Letzter Verfahrensstand:
Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft
UG10 – Allgemeine Angaben
Markentext: Hardcore
Markenform: Wortmarke
Letzter Verfahrensstand: Marke eingetragen, Widerspruchsfrist läuft UG15 – Inhaber, Vertreter
Name und Wohnort/Sitz des Anmelders/Inhabers der Marke:
Schubert, Timo, 37120 Bovenden
Zustellungsanschrift:
Herrn Timo Schubert
Über der Gerichtslinde 9
37120 Bovenden
UG20 – Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand)
Leitklasse: 25
Klassen: 24; 25; 40
Erfassung / Umklassifizierung gemäß Nizzaer Klassifikation: NCL9
Waren/Dienstleistungen (gegenwärtiger Stand):
Klasse 24:
Banner (Standarten), Baumwollstoffe, Bettzeug (Bettwäsche), Bezüge
für Kissen, Drucktücher aus textilem Material, Duschvorhänge aus
textilem Material oder aus Kunststofffolie, Fahnen, Wimpel (nicht aus
Papier), Etiketten aus Textilstoffen, Heimtextilien, Textilhandtücher, Textilstoffe, Webstoffe (elastisch), Wandbekleidungen aus textilem
Material
Klasse 25:
Anzüge, Babywäsche, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas (Tücher für Bekleidungszwecke), Bekleidung aus Lederimitat, Bekleidungsstücke, Büstenhalter, Damenkleider, Einstecktücher, Fußballschuhe, Geldgürtel (Bekleidung), Gürtel (Bekleidung), Halbstiefel (Stiefeletten), Halstücher, Handschuhe (Bekleidung); Hemd-Höschenkombinationen (Unterbekleidung), Hemdblusen, Hemden, Hosen, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jerseykleidung, Kapuzen, Kopfbedeckungen, Lederbekleidung, Leibwäsche, Lätzchen, nicht aus Papier, Morgenmäntel,
Mäntel (pelzgefüttert), Mäntel, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Overalls, Parkas, Pelze (Bekleidung), Pullover, Pyjamas, Regenmäntel, Schals, Schärpen, Schlafanzüge, Schlüpfer, Schuhe, Slips, Socken, Stiefel, Sportschuhe, Strümpfe, Sweater, T-Shirts, Trikots, Trikotkleidung, Unterwäsche, Westen, Wäsche, Überzieher
Klasse 40:
Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Einfassen von Stoffen, Färben von Stoffen und Textilien; Anfertigung und Änderung von Bekleidungsstücken; Aufdrucken von Mustern; Behandlung von Textilien und Webstoffen; Einfassen von Webstoffen; Färben von Textilien; Lasergravuren, Papierbehandlung, Offsetdruckbearbeitung, Sticken
UG30 – Verfahren (Chronologie)
Anmeldetag: 14.07.2008
Tag der Eintragung: 01.12.2008
Tag der Veröffentlichung der Eintragung: 02.01.2009
———————————————————
Jetzt gebe es für die Betroffenen nur zwei Möglichkeiten: Entweder man beantrage die Löschung des Begriffs im Markenregister und hofft auf den guten Willen der Behörde, ein absolutes Schutzhindernis für den Begriff geltend zu machen. Oder es findet sich jemand, der Widerspruch einlegt und beweisen kann, dass er schon lange vor Schubert T-Shirts mit Aufdruck Hardcore verkauft hat. Außerdem gibt es die Möglichkeit, an das deutsche Patentamt eine Mail zu schreiben und seinen Protest darüber auszudrücken. Die Kampagne KEIN BOCK AUF NAZIS hat einen Musterbrief auf ihrer Seite (hier)
). Außerdem kann man bei der Kampagne ein Protest T- Shirt bestellen.